Gerechtigkeit als Schwerpunktthema auf Landesparteitag in Husum
Über 100 Delegierte von Bündnis 90/ Die Grünen Schleswig-Holstein tagten am Wochenende vom 8. bis 9. Mai 2010 in Husum. Der Landesparteitag stand unter dem Schwerpunktthema Gerechtigkeit.
Die Delegierten fassten zahlreiche Beschlüsse, darunter zu den Themen Bildungsgerechtigkeit, Mindestlohn und Grundsicherung. Viele Beschlüsse sind bereits online: Hier geht es zu den Beschlüssen des Landesparteitages.
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Gerechtigkeit Grün gestalten
Der Landesparteitag sendet ein deutliches Signal in das Bundesland und darüber hinaus. Die Grünen Schleswig-Holsteins wollen Gerechtigkeit Grün gestalten. Klar hat sich die Partei für mehr Gerechtigkeit in Bildung, Gesundheit und sozialer Sicherung ausgesprochen, aber gleichzeitig deutlich gemacht, dass auch die Lösung der finanziellen Probleme des Landes, des Bundes und Europas eine Frage der Gerechtigkeit ist.
"Unsere Gerechtigkeitsdebatte unterscheidet sich eindeutig von anderen Parteien, weil wir uns auch über die Finanzierbarkeit Gedanken machen. Wir brauchen eine Umverteilung des Reichtums im Land, aber gleichzeitig einen effektiven Umgang mit finanziellen und natürlichen Ressourcen. Wir schaffen mit diesem Parteitag den Spagat, visionäre Konzepte zu entwickeln und konkrete Wege für die Lösung der Probleme im Land und Bund aufzuzeigen", sagte Eka von Kalben, Landesvorsitzende der Grünen.
Der zweite Schwerpunkt des Parteitages war die Forderung nach dem Aufbrechen von alten Strukturen in der Bildung und bei den Ländergrenzen. Neben einem Beschluss, der den Bildungsföderalismus deutlich in Frage stellt, hat sich die Partei klar für eine Zusammenarbeit der norddeutschen Länder, auch mit dem langfristigen Ziel, den Zuschnitt von Bundesländern neu zu gestalten, ausgesprochen. Die Reform der ineffektiven kommunalen Strukturen in Schleswig-Holstein soll in einem breit angelegten Prozess in der Partei und mit der Öffentlichkeit diskutiert werden.
"Die Grenzen dieses Landes werden sowohl im Norden als auch im Süden schon jetzt von vielen Menschen in ihrem alltäglichen Leben überschritten, stellen jedoch auch immer wieder Barrieren dar. Wir Grünen wollen mit den anderen Nord-Bundesländern und der dänischen Seite Gespräche über verstärkte Kooperationen auf allen Ebenen aufnehmen und schließen auch eine Zusammenlegung von Bundesländern nicht aus", sagte die Landesvorsitzende Marlene Löhr.