PM Nr.097.09 vom 12.10.2009

Vorwärts ist die andere Richtung!

Zu den Berichten über die Einigungen von CDU und FDP erklärt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:

Noch vor wenigen Monaten wollte die CDU die SPD rauswerfen, wenn sie nicht Stein und Bein schwört, 4800 Stellen einzusparen. Jetzt soll ein vages Personaleinsparkonzept genug sein. Das wirft ein scheeles Licht auf das Verhalten der CDU damals, aber auch auf die Sparbemühungen von Schwarz-Gelb. Luftbuchungen sind zu wenig!

Dass die Realschulen wieder eingeführt werden sollen, ist faktisch das 3-gliedrige Schulsystem durch die Hintertür und ein bildungspolitischer Roll-back. Vorwärts ist die andere Richtung!

Die Spekulationen über die kommende RegierungsMANNschaft – Frauen scheint es bei CDU und FDP ja nicht zu geben – geben dem Begriff Schattenkabinett einen ganz neuen Klang.

 


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