PM Nr.064.09 vom 30.08.2009

Grüne verhindern schwarz-gelbe Mehrheit

Zu den vorläufigen Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Saarland erklärt die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl, Monika Heinold:

Der Einzug der Grünen in alle drei Landtage ist für uns ein großer Erfolg. Die Blütenträume schwarz-gelber Mehrheiten sind weitestgehend zerplatzt. Der Plan von CDU und FDP, durch vorgezogene Neuwahlen ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis in Kiel durchzusetzen, wird scheitern.

Zu den Spekulationen über ein rot-rot-grünes Bündnis auch in Schleswig Holstein muss man feststellen: Die Linke hat eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Und das ist auch gut so, denn sie ist in Schleswig-Holstein tief zerstritten und in keiner Weise politikfähig. Bockigkeit aber hatten wir im Landtag schon zur Genüge.

Der Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl, Robert Habeck ergänzt:

Die CDU muss dramatische Verluste einstecken. Nachdem die SPD über die Jahre verloren hat, trifft es nun die andere Volkspartei. Die letzte CDU-Alleinregierung ist abgewählt. Schwarz-gelb wurde durch den Einzug der Grünen in die Landtage verhindert. Wir werden die gestaltende Kraft in einer politischen Unübersichtlichkeit. Kompass dafür sind unsere Inhalte.


(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Claudia Jacob
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