
Eine konsequente ökologische Politik gibt es nur bei den Grünen!
Zum SPD-Parteitag sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:
Das SPD-Programm knüpft vor allen Dingen in seinen Aussagen zu Bildung und sozialer Gerechtigkeit an Grüne Programmatik an. Gemeinsam wollen wir durch ein faires und leistungsstarkes Bildungssystem allen Menschen Teilhabe und Lebenschancen sichern.
Die Aussagen zum Klimaschutz und zur Energiepolitik begrüßen wir. Aber wir widersprechen, wenn die SPD meint, dass Kohle eine Brückentechnologie sei. Kohle führt in die Sachgasse.
Der Programmteil zum Verkehr steht im diametralen Widerspruch zur beschworenen Einsicht, den Klimawandel zu bekämpfen und hat mit moderner Wirtschaftspolitik nichts zu tun. Die SPD bleibt hier strukturkonservativ.
Inhaltlich steht uns die SPD noch immer am nächsten. Doch eine konsequente ökologische Politik, die Klimawandel bekämpft und gleichzeitig Wege aus der Wirtschaftskrise weist, gibt es nur bei den Grünen. Wir freuen uns auf die inhaltliche Auseinandersetzung.
Landesverband Schleswig-Holstein
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Claudia Jacob
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